Tag: Oberster Gerichtshof
Baupläne für die Küste von Taurito endgültig abgelehnt
12.04.2021; Gran Canaria – Im Jahr 2014 hatte die kanarische Regierung sowie der Inselrat von Gran Canaria den Bauplan PTE-29 genehmigt, bei dem der Bau eines Jachthafens, einer Promenade und die Sanierung der Strände Playa El Cura und Playa Tauro vorgesehen waren. Dieser sollte ... zum Artikel
Spaniens Ausgangssperre illegal?
Madrid; 26.04.2020 - - Ein Anwalt hat gegen die von der Regierung wegen der Covid-19-Pandemie beschlossenen Ausgangssperre-Maßnahmen Klage vor dem spanischen "Obersten Gerichtshof" eingereicht.Der Kläger meint, die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen entsprächen eher denen von einem "Ausnahmezustand” (Estado de ... zum Artikel
Annullierung des Generalbauplans legt Bauprojekte in Santa Cruz auf Eis
Teneriffa; 03.10.2018 - - Nach dem der Oberste Gerichtshof der Kanaren den General-Bauplan (PGO) von Santa Cruz den Tenerife für ungültig erklärt hat, hängen fünf geplante Bauprojekte fest. Die Abteilung für Stadtplanung und die Bauvereinigung Fepeco haben eine Sitzung einberufen ... zum Artikel
Oberste Gerichtshof bestätigt Urteil gegen zwei Polizisten wegen Folter
Lanzarote; 31.05.2018 - - Die Strafkammer des Obersten Gerichtshofes (TS) hat das Urteil des Landgerichts von Las Palmas de Gran Canaria, zu viereinhalb Jahren Gefängnis und neun Jahren Sperre, gegen zwei Beamte der Policia Nacional von Arrecife, bestätigt. Die ehemaligen Polizisten ... zum Artikel
Knoten in der Brust – Mammographie verweigert – Krankenhaus vor dem TSJC verklagt
Gran Canaria; 09.04.2018 - - Der Oberste Gerichtshof der Kanarischen Inseln (TSJC), hat einer Frau einen Schadensersatzanspruch in Höhe von 80.000,- Euro zugesprochen. Bei der 38 Jahre alten Frau wurde 2012 ein Knoten entdeckt, aber eine Mammographie verweiger. Erst 6 ... zum Artikel
Baugenehmigung für Erdgas-Anlage in Granadilla storniert
Teneriffa; 08.03.2018 - - Der oberste Gerichtshof annulliert die 2012 vom Industrieministerium an Gascan erteilte Genehmigung zum Bau der Erdgas-Wiedervergasungsanlage in Granadilla. Als Grund wird angeführt das de rProzess der Umweltverträglichkeitsprüfung nicht ausreichend abgeschlossen wurde. Der Oberste Gerichtshof bestätigt damit ... zum Artikel