Spanischer Präsident Mariano Rajoy wurde gestürzt

Spanischer Präsident Mariano Rajoy wurde gestürzt

Madrid; 01.06.2018 – – Das spanische Nationalparlament in Madrid hat den bisherigen Regierungschef, und Angela Merkels Liebling, Mariano Rajoy abgewählt. Für den Mißtrauensantrag haben 180 Abgeordnete gestimmt, wobei nur 176 Stimmen schon ausgereicht hätten. Die Partei PSOE hatten den Antrag gestellt und wurde dabei von drei weiteren Parteien unterstützt. Die Coalición Canaria enthielt sich bei der Abstimmung. Seit 2011 war Rajoy Ministerpräsident und es ist das erste Mal in der spanischen Demokratie, dass dieser Posten durch einen Mißtrauensantrag gestürzt wurde. König Felipe VI wird voraussichtlich den Sozialisten Pedro Sanchez als neuen Ministerpräsidenten ernennen. Zuvor muß Rajoy aber seinen Rücktritt beim König einreichen. Rajoy selbst sieht sich als Verantwortlicher für den Aufschwung der spanischen Wirtschaft.
Als Grund für den Mißtrauensantrag gilt ein weitreichender Korruptionsskandal, bei dem zwei Mitglieder der Partei PP, zu der auch Rajoy gehört, zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden. Insgesamt wurden 29 Personen wegen Bestechung, Unterschlagung, Geldwäsche und Korruption zu insgesamt 351 Jahren Gefängnis verurteilt. Der ehemalige Schatzmeister der PP, Luis Bárcenas wurde zu 33 Jahre Haft sowie Geldstrafe in Höhe von 44 Millionen Euro, und der Geschäftsmann Francisco Correa zu 51 Jahren Gefängis verurteilt. Insgesamt sollen die Verurteilten mittels falscher Rechnungen über 1 Milliarde Euro beiseite geschafft haben. Aus der Sicht der Richter ist die ganze PP Partei daran beteiligt gewesen und verurteilte somit auch erstmals eine Parte wegen Korruption zu einer Strafe von 245.000,- Euro.

Bildquelle: Reuters

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